TOP Ö 3: Ausbau des Stichweges an der Evangelischen Kirche

Beschluss: beschlossen

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung der Stadt Hermeskeil empfiehlt dem Stadtrat, den Ausbau auf der Grundlage der vorliegenden Planung des Ing.-Büros Fuchs durchzuführen und die Bauarbeiten im Rahmen eines Anschlussauftrages an die ARGE Düpre/Breit zu den Einheitspreisen des Angebotes „Saarstraße“ zu vergeben.


 

Der Vorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Barth, Ingenieurbüro Fuchs und Herrn Malburg von der Verwaltung.

 

Herr Malburg erläutert einleitend, dass schon im Zuge der Ausweitung des Straßenbauprogramms „Koblenzer Straße“ auf das Teilstück der Saarstraße bis zum Mündungsbereich Evgl. Kirche und der beabsichtigten Umfeldgestaltung um die Kirche die Frage des Ausbaus am Ende des Stichweges angesprochen wurde. Weil sich aus der Baumaßnahme „Koblenzer Straße/Saarstraße“ für die Grundstücke an dem von der Saarstraße abzweigenden Stichweg beitragsrechtliche Konsequenzen ergeben, hätten die betroffenen Anlieger den Ausbau dieses Bereiches gefordert.

 

Vor einem Ausbau waren jedoch schwierige Eigentumsverhältnisse zu klären. Um hier eine Lösung zu finden hätten seit Ende 2017 mehrere Gespräche mit den Anliegern stattgefunden. Wegen dieser Besonderheit habe man im vorliegenden Fall die Vorgehensweise anders gewählt als bei anderen Ausbaumaßnahmen. Im Vordergrund stand, eine Einigung mit den Anliegern zu erzielen um dann das Projekt in den städtischen Gremien vorzustellen. In einem Gespräch im Juni d.J. sei dann eine einvernehmliche Lösung gefunden worden. Auf dieser Grundlage basiert die jetzt vorliegende Planung des Ing.-Büros Fuchs.

 

Herr Barth stellt anschließend detailliert die vorliegende Ausbauplanung vor. Die Gesamtmaßnahme beläuft sich auf Kosten von ca. 75.000 €. Die Kostenermittlung beruht auf den Einheitspreisen der ARGE Breit/Düpre für die Baumaßnahme „Saarstraße“. Die ARGE habe in einem Vorgespräch zugesichert, die Arbeiten im Rahmen eines Anschlussauftrages zu diesen Preisen durchzuführen.

 

AM Kronenberger fragt nach, welcher Kostenanteil, unter Berücksichtigung der Beteiligung von 53.000 € an der Umfeldgestaltung der Evangelischen Kirche, nun auf die Stadt Hermeskeil zukommt.

 

Herr Malburg teilt hierzu mit, dass neben diesem Festbetrag weitere Aufwendungen für den Ausbau am Ende des Stichweges in Höhe von geschätzt 75.000 € entstehen, die in die Gesamtmaßnahme „Ausbau Koblenzer Straße/Saarstraße“ einfließen. Der Stadtanteil an den Kosten für diese Maßnahme betrage 50 %. Durch die im Haushaltsplan veranschlagten Kosten bei der Maßnahme „Koblenzer Straße/Saarstraße sei die Finanzierung dieses Betrages gesichert.

 

Im Ausschuss wird kontrovers insbesondere über die hohen Ausbaukosten für diesen Bereich diskutiert. Ebenso wird jedoch auf die Notwendigkeit hingewiesen, diesen Bereich seitens der Stadt vernünftig zu gestalten.

 

Anschließend wird folgender Beschluss gefasst:


Abstimmungsergebnis:            1 Enthaltung

                                                1 Nein-Stimme

                                                5 Ja-Stimmen