TOP Ö 3: Grundschule Reinsfeld (Antrag der SPD-Fraktion) a) Raumsituation und Schülerentwicklung b) Beratung und Beschlussfassung über die bauliche Erweiterung

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt einer baulichen Erweiterung der Grundschule Reinsfeld zu.

 


 

a) Raumsituation und Schülerentwicklung

 

Der Vorsitzende führt aus, dass von der SPD-Fraktion ein Antrag zur Information über die Raumsituation und die Schülerentwicklung in der Grundschule Reinsfeld gestellt worden sei. Zurzeit sind in der Grundschule Reinsfeld 5 Schulklassen eingerichtet und hierbei wird der vorhandene Mehrzweckraum als Klassenraum genutzt. Die ADD Trier habe am 02.03.2004 schriftlich mitgeteilt, dass ein weiterer Raumbedarf in der Größenordnung von 50 qm anerkannt wird. Bürgermeister Hülpes macht jedoch deutlich, dass im Haushaltsplan 2004 der Verbandsgemeinde Hermeskeil keinerlei Mittel für diese Maßnahme vorgesehen sind.

 

Anschließend erläutert der Vorsitzende anhand einer Overheadfolie (vgl. Anlage) die prognostizierten Schülerzahlen und erklärt, dass ein zusätzlicher dringender Bedarf für einen zweiten weiteren Klassenraum für lediglich zwei Jahre besteht. Zusätzlich verweist er auf die Alternative der zeitweisen Unterbringung einer Klasse an der Grundschule Hermeskeil. Da der Kreis die Beförderungskosten zu übernehmen habe, würden hierbei für die Verbandsgemeinde kaum Kosten entstehen.

 

 

b) Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung

 

RM Rausch - SPD-Fraktion - führt aus, dass nach Ansicht der SPD-Fraktion die Grundschule Reinsfeld bereits zum damaligen Zeitpunkt zu klein gebaut wurde. Die derzeitige Raumsituation sei auf  Jahre gesehen unbefriedigend, zumal die Schülerzahlen in der Ortsgemeinde Reinsfeld stetig ansteigen würden. Die in Erwägung gezogene Alternative der Unterbringung einer Klasse in der Grundschule Hermeskeil ist nach Auffassung der SPD-Fraktion derzeit unzumutbar.

 

RM Philipp - CDU-Fraktion - erinnert daran, dass die Grundschule Reinsfeld erst 5 Jahre alt ist und die damaligen Schülerzahlen eindeutig auf eine einzügige Schule hingewiesen haben. Der jetzige Rückzieher der ADD ist nicht ganz nachvollziehbar, zumal die Schulbehörde sich bis vor einiger Zeit ebenfalls lediglich für eine Zwischenlösung ausgesprochen habe. Fest steht derzeit, dass die Verbandsgemeinde einen Betrag in Höhe der Baukosten von 190.000 € evtl. auf Jahre vorzufinanzieren hat, da zum jetzigen Zeitpunkt nicht klar ist, wann eine Förderung durch das Land erfolgt. Grundsätzlich aber stimmt die CDU-Fraktion zum Wohle der Kinder einer Erweiterung der Grundschule Reinsfeld zu und bittet gleichzeitig die Antrag stellende Fraktion darauf hinzuwirken, dass eine offizielle Zusage der Förderbeträge baldmöglichst erfolgt.

 

RM Eisenring-Schmitt - FWG-Fraktion - teilt mit, dass man sich mit den Mitgliedern der FWG-Fraktion vor Ort ein Bild von der Raumsituation an der Grundschule Reinsfeld gemacht habe und die Schule wohl auf Dauer zu klein sei. Der Transport der Kinder zu einer anderen Schule sei in dieser Hinsicht zwar die billigere Lösung aber nach Ansicht der FWG-Fraktion nicht die sinnvollste. Der Erweiterung der Grundschule Reinsfeld stimme man daher zu.

 

RM Port - Bündnis 90/Die Grünen - sagt dazu, dass die ADD schon damals den Fehler machte, die Schülerzahlen zu prognostizieren, ohne an einen Zuwachs durch Zuzüge in den Neubaugebieten zu denken. Man stimme daher einer Erweiterung der Grundschule Reinsfeld zu, bitte aber bei der Planung zu berücksichtigen, dass die Möglichkeit besteht, die neuen Räume zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufzuteilen.

 

RM Spies zeigt sich erfreut darüber, dass alle Fraktionen der Erweiterung der Grundschule Reinsfeld zustimmen und verweist nochmals auf die Notwendigkeit der Maßnahme, zumal sich die Schülerzahlen in Reinsfeld anders entwickelt haben als noch vor 5 Jahren berechnet.

 

Der Schulleiter der Grundschule Reinsfeld, Herr Trösch, weist abschließend darauf hin, dass zum damaligen Zeitpunkt auch fehlende Finanzmittel zum Bau der nun festgestellten zu kleinen Grundschule in Reinsfeld geführt haben. Der starke Schülerzuwachs mache deutlich, dass eine andere als die nun getroffene Lösung für die Schule letztendlich keinen Sinn machen würde.

 

Nach ausführlicher Diskussion ergeht folgender

 


Abstimmungsergebnis:                24 Ja-Stimmen

                                                     3 Nein-Stimmen