Betreff
PCB-Sanierung in der Realschule des Schul- u. Sportzentrums Hermeskeil - Überplanmäßige Auszahlungen
Vorlage
30/071/2010
Aktenzeichen
Abt. 4-Ha./Ph.
Art
Vorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt der Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen für die PCB-Sanierung der Realschule bei Konto 2150.096-408 im Umfang von 300.000 € zu. Deckung erfolgt durch Einsparungen in mindestens dem gleichen Umfang  bei Konto 2191.096-405 (PCB-Sanierung Fachklassentrakt).

 

Sach- und Rechtslage:

 

In den Schulgebäuden des Schul- und Sportzentrum in Hermeskeil werden zurzeit die Arbeiten für

 

1.             die PCB-Sanierung

2.             die energetische Sanierung

3.             die brandschutztechnischen Maßnahmen

4.             der pädagogisch bedingte Umbau für die IGS (Maßnahme des Kreises Trier-Saarburg)

 

durchgeführt.

 

Mit den PCB-Sanierungsarbeiten wurde im Juni 2009 begonnen. Nach einer Kostenschätzung vom September 2009 aufgrund von durchgeführten Maßnahmen wurden die Gesamtkosten der PCB-Sanierung für alle Schulgebäude mit 3.844.000 € ermittelt (ohne Austausch des Mobiliars). Der Anteil für die Realschule betrug 1.550.000 €.

 

Mit Schreiben des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur vom 01.03.2010 wurde für die PCB-Sanierungsmaßnahme eine Zuwendung in Höhe von 3.902.179 € bewilligt (einschließlich Mobiliar), davon 1.922.000 € als Zuweisung und 1.980.179 € als rückzahlbare Zuwendung zur Vorfinanzierung des Eigenanteils.

 

Die PCB-Sanierungsmaßnahmen in der Realschule werden in ca. 8 Wochen abgeschlossen.

Durch Mehraufwand und zusätzliche Maßnahmen in der Realschule erhöhen sich die Kosten auf ca. 1.850.000 €.

 

Die Mehrkosten begründen sich wie folgt:

 

 

1.         Nach Materialuntersuchungen mussten aufgrund der Vorgaben des Sanierungskoordinators die Laibungen wesentlich tiefer abgenadelt werden als zunächst angenommen.                                                                             

 

2.         Die Anzahl der zu entfernenden, verdeckt liegenden Fugen, insbesondere im Flur- und Treppenhaus ist deutlich höher als zunächst angenommen. Hier entstehen daher Mehrkosten auch durch die notwendigen Estrich- und Fliesenarbeiten             

 

3.         Mehrkosten aufgrund von Mehrmassen für auszubauende, zu entsorgende und zu erneuernde Elektroleitungen und Anlagen                                                        

 

4.         Erneuerung der Telefonanlage

 

5.         Anteiliege Baunebenkosten und Sonstiges                      

                                                                                                                                           

 

Im Haushaltsjahr 2009 wurden für die PCB-Sanierung außerplanmäßig rd. 1.250.000 € verausgabt. Im Haushaltsplan 2010 sind im Produkt 2150 für diese Zweckbestimmung weitere 300.000 € eingeplant. Somit entsteht ein Ausgabemehrbedarf in Höhe von 300.000 €.

Davon entfallen ohne Berücksichtigung der bewilligten Zuwendung des Landes 10 % = 30.000 € auf die Verbandsgemeinde.

 

Die Mehrausgaben können durch Minderausgaben bei den für die PCB-Sanierung der Fachklassen veranschlagten Auszahlungen im Produkt 2191 gedeckt werden.

 

Bei Produkt-Nr. 2191.096-405 sind für das Haushaltsjahr 2010, 900.000 € für die PCB-Sanierung der Fachklassenräume eingeplant.

 

Der Ausbau der PCB-haltigen Primär- und Sekundär-Quellen in den Fachklassenräumen ist mittlerweile fast abgeschlossen.

 

Hierfür wurden und werden noch Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 450.000 € verausgabt.

 

Der noch nicht abschließend geplante Wiederausbau der Fachklassenräume für die IGS erfolgt frühestens im 2. Halbjahr.