Betreff
Wirtschaftsplan 2011 der VG-Werke Betriebszweig Wasserversorgung Betriebszweig Abwasserbeseitigung Stellenübersichten Beteiligungsbericht
Vorlage
30/188/2011
Aktenzeichen
815.00/702.00-VGW
Art
Vorlage

Beschlussvorschlag:

Der Verbandsgemeinderat beschließt den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011 und die Stellenübersicht sowie den Beteiligungsbericht in der vorgelegten Form.

Sach- und Rechtslage:

 

Der Entwurf des Wirtschaftsplanes der Verbandsgemeindewerke für das Wirtschaftsjahr 2011 ist als Anlage beigefügt.

 

Nach § 90 Abs. 2 GemO hat die Verbandsgemeinde einen Beteiligungsbericht aufzustellen. Darin soll der Rat und die Öffentlichkeit in knapper Form über die wirtschaftliche Tätigkeit der Verbandsgemeinde informiert werden. In den Beteiligungsbericht sind auch Eigenbetriebe aufzunehmen. Für Eigenbetriebe ist ausdrücklich nur das Vorliegen der Voraussetzungen des § 85 Abs. 1 GemO darzustellen (s. Teil III). Dabei geht es um die sog. „Subsidiarität“, insbesondere ob die vom Eigenbetrieb verfolgten Zwecke nicht ebenso gut und wirtschaftlich von einem privaten Dritten erfüllt werden oder erfüllt werden können. Die Prüfung obliegt der Verbandsgemeinde in eigener Verantwortung. Gem. dem beigefügten Entwurf des Beteiligungsberichtes sieht die Verwaltung derzeit keinen Grund die vom Eigenbetrieb verfolgten Zwecke einem Dritten zu übertragen.

 

Der Entwurf des Wirtschaftsplanes 2011 der Verbandsgemeindewerke und der Beteiligungsbericht wurden in der Sitzung des Werkausschusses am 10.02.2011 beraten. Der Werkausschuss empfiehlt dem Verbandsgemeinderat einstimmig, den Wirtschaftsplan 2011 einschließlich der dazugehörenden Anlagen sowie den Beteiligungsbericht in der beigefügten Fassung zu beschließen.

Anlagen

 

Entwurf des Wirtschaftsplanes 2011

Entwurf des Beteiligungsberichtes